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Hessisches Besoldungsgesetz (HBesG)

Bibliographie

Titel
Hessisches Besoldungsgesetz (HBesG)
Amtliche Abkürzung
HBesG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Hessen
Gliederungs-Nr.
323-153

Vom 27. Mai 2013 (GVBl.  S. 218, 256, 508) (1)*

Zuletzt geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 16. Dezember 2015 (GVBl. S. 594)

Inhaltsübersicht§§
ERSTER TEIL
Allgemeine Vorschriften
Geltungsbereich1
Regelung durch Gesetz2
Anspruch auf Besoldung3
Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder bei Abwahl von Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten auf Zeit4
Besoldung bei mehreren Hauptämtern5
Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung6
Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung7
Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst8
Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung9
Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung10
Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht11
Rückforderung von Bezügen12
Verjährung von Ansprüchen13
Besoldung bei Verleihung eines anderen Amtes14
Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen oder bei Dienstherrenwechsel15
Anpassung der Besoldung16
Versorgungsrücklage17
Dienstlicher Wohnsitz18
Aufwandsentschädigungen19
Sonstige Zuwendungen20
ZWEITER TEIL
Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen
Erster Abschnitt
Allgemeine Grundsätze
Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung21
Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt22
Zweiter Abschnitt
Vorschriften für Beamtinnen und Beamte
Besoldungsordnungen A und B23
Hauptamtliche Wahlbeamtinnen und Wahlbeamte auf Zeit der Gemeinden, Landkreise, des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen und des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain 24
Eingangsämter für Beamtinnen und Beamte25
Beförderungsämter26
Obergrenzen für Beförderungsämter27
Bemessung des Grundgehalts28
Berücksichtigungsfähige Zeiten29
Öffentlich-rechtliche Dienstherren30
Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten31
Dritter Abschnitt
Vorschriften für Professorinnen und Professoren sowie hauptberufliche Leiterinnen und Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen
Besoldungsordnung W32
Bemessung des Grundgehalts33
Berücksichtigungsfähige Zeiten34
Leistungsbezüge35
unbesetzt36
Forschungs- und Lehrzulage37
Verordnungsermächtigungen38
Anrechnung des erhöhten Grundgehalts auf die Leistungsbezüge39
Vierter Abschnitt
Vorschriften für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
Besoldungsordnung R40
Bemessung des Grundgehalts41
DRITTER TEIL
Familienzuschlag
Grundlage des Familienzuschlags42
Familienzuschlag43
Änderung des Familienzuschlags44
VIERTER TEIL
Zulagen, Zuschläge und Vergütungen
Amts- und Stellenzulagen45
Leistungsanreize, Leistungsanerkennung46
Zulage für die Wahrnehmung herausgehobener befristeter Funktionen47
Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes48
Zulage für besondere Erschwernisse49
Mehrarbeitsvergütung50
Arbeitszeitausgleichszahlung51
Vergütung der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher52
Vollstreckungsvergütung für andere Vollstreckungsbeamtinnen und Vollstreckungsbeamte53
Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit54
Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit55
Andere Zulagen und Vergütungen56
Geltung für Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte56a
FÜNFTER TEIL
Auslandsbesoldung
Auslandsdienstbezüge, Auslandsverwendungszuschlag, Kaufkraftausgleich57
SECHSTER TEIL
Anwärterbezüge
Anwärterbezüge58
Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung59
Anwärtersonderzuschläge60
Unterrichtsvergütung für Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst61
Anrechnung anderer Einkünfte62
Kürzung der Anwärterbezüge63
SIEBENTER TEIL
Vermögenswirksame Leistungen
Vermögenswirksame Leistungen64
Höhe der vermögenswirksamen Leistungen65
Konkurrenzen66
Anlage der vermögenswirksamen Leistungen67
ACHTER TEIL
Übergangs- und Schlussvorschriften
Allgemeine Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen68
(aufgehoben)69
Übergangsvorschriften aus Anlass des Professorenbesoldungsreformgesetzes70
Überleitungsvorschrift für die Beamtinnen und Beamten im Geltungsbereich des Hessischen Besoldungs- und Versorgungsüberleitungsgesetzes71
Überleitung von Bundesrecht in Landesrecht72
Aufhebung bisherigen Rechts73
Künftig wegfallende Ämter74
Anpassung von Bezügen nach geltendem Recht75
Inkrafttreten, Außerkrafttreten76
Anlagen
Besoldungsordnungen A und BAnlage I
Besoldungsordnung WAnlage II
Besoldungsordnung RAnlage III
GrundgehaltssätzeAnlage IV
FamilienzuschlagAnlage V
AnwärtergrundbetragAnlage VI
Amts- und Stellenzulagen sowie sonstige ZulagenAnlage VII
Besoldungsordnung CAnlage VIII
StellenobergrenzenAnlage IX

Artikel 2 des Zweiten Dienstrechtsmodernisierungsgesetzes vom 27. Mai 2013 (GVBl. I S. 218, 256, 508)

FFN 323-153