Thüringer Gesetz über die Wahlen in den Landkreisen und Gemeinden (Thüringer Kommunalwahlgesetz - ThürKWG)

Bibliographie

Titel
Thüringer Gesetz über die Wahlen in den Landkreisen und Gemeinden (Thüringer Kommunalwahlgesetz - ThürKWG)
Amtliche Abkürzung
ThürKWG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Thüringen
Gliederungs-Nr.
2021-1

Vom 16. August 1993 (GVBl. S. 530)

Geändert am 25. März 1994 (GVBl. S. 358)

Inhaltsübersicht§§
Erster Teil
Wahlen der Gemeinderatsmitglieder und des Bürgermeisters (Gemeindewahlen)
Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
Wahlberechtigung1
Ausschluss vom Wahlrecht2
Ausübung des Wahlrechts3
Wahlkreis, Gemeindewahlleiter, Gemeindewahlausschuss4
Stimmbezirke, Wahlvorsteher, Wahlvorstand, Briefwahlvorstand5
Wählerverzeichnis6
Wahlschein, Briefwahl7
Wahltermin8
Wahlhandlung, Feststellung des Wahlergebnisses9
Verbotene Wählerbeeinflussung10
Amtliche Wahldrucksachen11
Zweiter Abschnitt
Wahl der Gemeinderatsmitglieder
Wählbarkeit für das Amt eines Gemeinderatsmitglieds12
Wahlrechtsgrundsätze, Amtszeit, Neuwahl13
Wahlvorschläge14
Aufstellung der Bewerber15
Beauftragte für die Wahlvorschläge16
Einreichung der Wahlvorschläge17
Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge18
Mehrheitswahl19
Verhältniswahl20
Zurückweisung von Wahlbriefen21
Verteilung der Sitze bei Verhältniswahl22
Nachrücker23
Dritter Abschnitt
Wahl der Bürgermeister
Wahl des Bürgermeisters24
Amtszeit des hauptamtlichen Bürgermeisters25
Amtszeit des ehrenamtlichen Bürgermeisters26
Zweiter Teil
Wahlen der Kreistagsmitglieder und des Landrats (Landkreiswahlen)
Wahl der Kreistagsmitglieder27
Wahl und Amtszeit des Landrats28
Dritter Teil
Gemeinsame Bestimmungen für Gemeinde- und Landkreiswahlen
Annahme der Wahl29
Verlust des Amts30
Wahlanfechtung31
Wahlprüfung32
Nachwahl33
Vierter Teil
Kosten, Wahlstatistik, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Kosten der Wahlen34
Freistellungs- und Erstattungsanspruch35
Wahlstatistik36
Feststellung der Einwohnerzahl; Fristen und Termine37
Ordnungswidrigkeiten38
Einschränkung von Grundrechten39
Ausführungsvorschriften40
Übergangsbestimmungen41
In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten42