Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die kommunale Kassenführung
(Kommunalkassenverordnung - KomKVO)

Bibliographie

Titel
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die kommunale Kassenführung (Kommunalkassenverordnung - KomKVO)
Amtliche Abkürzung
KomKVO
Normtyp
Rechtsverordnung
Normgeber
Sachsen
Gliederungs-Nr.
522-1.2

Vom 26. Januar 2005 (SächsGVBl. S. 3)

Geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 7. Oktober 2005 (SächsGVBl. S. 286)

Es wird verordnet auf Grund von

  1. 1.
    § 127 Abs. 1 Nr. 19 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2003 (SächsGVBl. S. 55, 159), die durch Artikel 7 des Gesetzes vom 13. Dezember 2002 (SächsGVBl. S. 333, 351) geändert worden ist,
  2. 2.
    § 68 Abs. 1 Nr. 17 der Landkreisordnung für den Freistaat Sachsen (SächsLKrO) vom 19. Juli 1993 (SächsGVBl. S. 577), die zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 5. Mai 2004 (SächsGVBl. S. 148, 153) geändert worden ist, und
  3. 3.
    § 79 Satz 2, § 5 Abs. 3 und § 47 Abs. 2 des Sächsischen Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) vom 19. August 1993 (SächsGVBl. S. 815, 1103), das zuletzt durch Artikel 26 des Gesetzes vom 5. Mai 2004 (SächsGVBl. S. 148, 159) geändert worden ist, in Verbindung mit § 127 Abs. 1 Nr. 19 SächsGemO:

Inhaltsübersicht§§
Abschnitt 1
Aufgaben und Organisation der Gemeindekasse
Aufgaben der Gemeindekasse1
Fremde Kassengeschäfte2
Zahlstellen3
Handvorschüsse, Einnahmekassen und Zahlungen mit Hilfe von Automaten4
Einrichtung und Geschäftsgang der Gemeindekasse5
Automatisierte Verfahren6
Abschnitt 2
Kassenanordnungen
Allgemeines7
Zahlungsanordnung8
Allgemeine Zahlungsanordnung9
Ausnahmen vom Erfordernis der Zahlungsanordnung10
Sachliche und rechnerische Feststellung11
Abschnitt 3
Zahlungsverkehr
Allgemeines12
Geldkarten, Debitkarten, Kreditkarten und Schecks13
Einzahlungsquittung14
Verfahren bei Stundung und zwangsweiser Einziehung15
Auszahlungen, Lastschrifteinzugsverfahren16
Auszahlungsnachweise17
Abschnitt 4
Verwaltung der Kassenmittel und Wertgegenstände
Verwaltung der Kassenmittel18
Aufbewahrung und Beförderung von Zahlungsmitteln19
Verwahrung von Wertgegenständen20
Verwahrung von anderen Gegenständen21
Abschnitt 5
Buchführung
Unterabschnitt 1
Allgemeines
Grundsätze für die Buchführung22
Form und Sicherung der Bücher23
Unterabschnitt 2
Bücher für Einnahmen und Ausgaben
Zeitliche und sachliche Buchung24
Zeitbuch25
Buchungstag26
Sachbuch27
Buchungen im Sachbuch28
Weitere Bücher29
Absetzungen von Einnahmen und Ausgaben30
Unterabschnitt 3
Tagesabschluss, Zwischenabschluss und Jahresabschluss
Tagesabschluss31
Zwischenabschluss des Zeit- und Sachbuches32
Jahresabschluss33
Belege34
Aufbewahrung der Jahresrechnung, der Bücher und Belege35
Abschnitt 6
Besorgung von Kassengeschäften durch Stellen außerhalb der Gemeindeverwaltung
Zahlungsverkehr36
Buchführung37
Gewährleistung der ordnungsgemäßen Besorgung durch andere Maßnahmen38
Abschnitt 7
Sonderkassen
Allgemeines39
Sonderregelung bei kaufmännischer Buchführung40
Abschnitt 8
Begriffsbestimmungen, Übergangs- und Schlussvorschriften
Schriftform41
Einheitliche Buchführung für die Gemeindekasse und Sonderkassen42
Begriffsbestimmungen43
(weggefallen)44
Anwendung auf die Landkreise und andere juristische Personen des öffentlichen Rechts45
In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten46