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Bayerisches Schulfinanzierungsgesetz (BaySchFG)

Bibliographie

Titel
Bayerisches Schulfinanzierungsgesetz (BaySchFG)
Amtliche Abkürzung
BaySchFG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bayern
Gliederungs-Nr.
2230-7-1-UK

In der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2000 (GVBl S. 455, BayRS 2230-7-1-UK)

Zuletzt geändert durch § 8 des Gesetzes vom 24. März 2004 (GVBl S. 84)

InhaltsübersichtArt.
Erster Teil
Allgemeines
Geltungsbereich1
Personalaufwand2
Schulaufwand3
Zweiter Teil
Öffentliche Schulen
Abschnitt I
Allgemeines
Betrieb und Unterhaltung4
Finanzhilfen5
Abschnitt II
Staatliche Schulen
Träger des Personalaufwands6
Vergütung des Unterrichts durch Lehrkräfte der Kirchen und kirchlichen Genossenschaften an Volksschulen und Volksschulen zur sonderpädagogischen Förderung7
Träger des Schulaufwands8
Schulverbände für Volksschulen, Volksschulen zur sonderpädagogischen Förderung und Schulen für Kranke9
Leistungen für Gastschüler10
Staatliche Heimschulen11
Bedarfsaufbringung in besonderen Fällen12
Bereitstellung von Wohnungen für Lehrkräfte an Volksschulen13
Verwaltung des Schulvermögens14
Abschnitt III
Kommunale Schulen
Träger des Personalaufwands und des Schulaufwands15
Lehrpersonalzuschüsse16
Lehrpersonalzuschüsse für Gymnasien, Realschulen und Schulen des Zweiten Bildungswegs17
Lehrpersonalzuschüsse für berufliche Schulen18
Leistungen für Gastschüler19
Besondere Leistungen für Berufs- und Fachschüler20
Abschnitt IV
Lernmittelfreiheit, Schulgeldfreiheit
Lernmittelfreiheit21
Staatliche Zuweisungen an die Träger des Schulaufwands22
Schulgeldfreiheit23
Abschnitt V
Heime und ähnliche Einrichtungen bei Förderschulen
Errichtung von Heimen und ähnlichen Einrichtungen, Finanzhilfen24
Schuldner der Heimkosten und Heimkostenzuschüsse25
Zuschüsse zur Unterbringung in Familien26
Schulvorbereitende Einrichtungen27
Dritter Teil
Ersatzschulen
Abschnitt I
Allgemeines
Träger des Personalaufwands und des Schulaufwands28
Staatliche Förderung29
Abschnitt II
Private Volksschulen
Gliederung und Ausbau30
Leistungen für Personalaufwand31
Leistungen für den Schulaufwand32
Abschnitt III
Private Förderschulen und Schulen für Kranke
Leistungen für den Personalaufwand33
Leistungen für den Schulaufwand34
Gliederung und Ausbau35
Heime und ähnliche Einrichtungen bei privaten Förderschulen36
Zuschüsse bei Blockbeschulung37
Abschnitt IV
Private Realschulen, Gymnasien, berufliche Schulen und Schulen des Zweiten Bildungswegs
a)
Staatlich anerkannte Realschulen, Gymnasien und Schulen des Zweiten Bildungswegs
Zuschüsse38
(aufgehoben)39
Versorgungszuschüsse40
b)
Staatlich anerkannte berufliche Schulen
Zuschüsse41
(aufgehoben)42
c)
Sonstige Förderung staatlich anerkannter Schulen
Finanzhilfen zu Baumaßnahmen43
Beurlaubung staatlicher Lehrkräfte44
d)
Staatlich genehmigte Ersatzschulen
Zuschüsse45
Abschnitt V
Lernmittelfreiheit, Schulgeldfreiheit
Lernmittelfreiheit46
Schulgeldfreiheit47
Vierter Teil
Aufwand für Einrichtungen der Schulaufsicht
Staatliches Schulamt48
Ministerialbeauftragte49
Fünfter Teil
Übergangsvorschriften
Private Volksschulen50
Vorkurse an kirchlichen Spätberufenengymnasien51
Schulaufwand für staatliche Realschulen und Gymnasien in besonderen Fällen52
Übertragung und Rückübereignung von Schulanlagen53
Besondere Verpflichtungen54
Bestehende berufliche Schulen mit abweichender Bedarfsaufbringung55
Übergangsregelung zur Förderung nach dem Privatschulleistungsgesetz und nach dem Gesetz über das berufliche Schulwesen56
Schulen besonderer Art57
Sechster Teil
Schlussvorschriften
Staatsverträge58
Vollzug des Gesetzes59
Rechts- und Verwaltungsvorschriften60
(Änderungsbestimmung)61
In-Kraft-Treten62