(1) Die Künstlersozialkasse weist die zu erwartenden Einnahmen, voraussichtlich zu leistenden Ausgaben und voraussichtlichen Verpflichtungsermächtigungen in einem Haushaltsplan aus. Auf die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans, die Zahlungen, die Buchführung und die Rechnungslegung sind die für die Träger der Rentenversicherung jeweils geltenden Bestimmungen, mit Ausnahme des Kontenrahmens, entsprechend anzuwenden.

(2) Die Künstlersozialkasse erstellt einen eigenen Kontenrahmen. Er bedarf der Genehmigung des Bundesversicherungsamtes.

(3) Der Leiter der Künstlersozialkasse stellt den Haushaltsplan fest. Er hat den Beirat zu hören.

(4) Der Haushaltsplan bedarf zu seiner Wirksamkeit der Genehmigung des Bundesversicherungsamtes, die sich auch auf die Zweckmäßigkeit der Ansätze erstreckt. Der Haushaltsplan ist dem Bundesversicherungsamt spätestens am 1. Oktober vor Beginn des Haushaltsjahres vorzulegen.

(5) Soweit der Haushaltsplan zu Beginn des Haushaltsjahres noch nicht genehmigt ist, kann das Bundesversicherungsamt zulassen, daß die Künstlersozialkasse die Ausgaben leistet, die unvermeidbar sind, um ihre rechtlich begründeten Verpflichtungen und Aufgaben zu erfüllen.

(6) Im Falle eines unvorhergesehenen und unabweisbaren Bedürfnisses, für das Ausgaben im Haushaltsplan nicht oder nicht in ausreichender Höhe veranschlagt sind, kann der Leiter der Künstlersozialkasse mit Einwilligung des Bundesversicherungsamtes überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben leisten.

(7) Nach Ende des Haushaltsjahres hat der Leiter der Künstlersozialkasse eine Rechnung aufzustellen. Die Rechnung umfaßt auch den Bestand, die Einnahmen und Ausgaben der Liquiditätsreserve und des sonstigen Vermögens. Sie ist vom Bundesversicherungsamt zu prüfen. Das Bundesversicherungsamt erteilt die Entlastung.