Sächsisches Kommunalabgabengesetz
(SächsKAG)

Bibliographie

Titel
Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG)
Amtliche Abkürzung
SächsKAG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Sachsen
Gliederungs-Nr.
51-1

In der Fassung vom 26. August 2004 (SächsGVBl. S. 418)

Inhaltsübersicht§§
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
Geltungsbereich1
Rechtsgrundlage für Kommunalabgaben2
Verwaltungsverfahren3
(aufgehoben)4
Abgabenhinterziehung5
Leichtfertige Abgabenverkürzung und Abgabengefährdung6
Abschnitt 2
Steuern
Gemeindesteuern7
Kreissteuern8
Abschnitt 3
Benutzungsgebühren
Erhebungsermächtigung, Einrichtungsbegriff9
Kostendeckungsgrundsatz, Kalkulationszeitraum10
Kosten11
Zinsen12
Abschreibungen13
Gebührenbemessung14
Vorauszahlungen15
Eigenverbrauch16
Abschnitt 4
Beiträge für öffentliche Einrichtungen
Erhebungsermächtigung, Grundsätze17
Beitragsmaßstab, Beitragssatz18
Abgrenzung von Teilflächen bei der Beitragsbemessung, weitere Beitragspflichten19
Zusätzliche Beiträge von Großverbrauchern20
Beitragsschuldner21
Entstehung der Beitragsschuld, Verrentung22
Vorauszahlungen23
Öffentliche Last24
Ablösung, Erschließung durch Dritte25
Abschnitt 5
Beiträge für Verkehrsanlagen
Erhebungsermächtigung für Beiträge zu Verkehrsanlagen, beitragsfähige Maßnahmen26
Beitragsfähiger Aufwand27
Grundsätze der Beitragsbemessung, öffentliches Interesse28
Maßstäbe für die Beitragsbemessung29
Entstehung der Beitragsschuld, Verrentung30
Beitragsschuldner, Vorauszahlungen, öffentliche Last, Ablösung31
Besondere Wegebeiträge32
Abschnitt 6
Aufwandsersatz und sonstige Abgaben
Ersatz des Aufwands für Haus- und Grundstücksanschlüsse33
Kurtaxe34
Fremdenverkehrsabgabe35
Sonstige öffentlich-rechtliche Abgaben und Umlagen36
Abschnitt 7
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Übergangsbestimmungen37
Einschränkung von Grundrechten38
Aufhebung von Rechtsvorschriften39
Anpassung der Satzungen an die durch das Verwaltungsmodernisierungsgesetz geänderte Rechtslage39a
In-Kraft-Treten40