Gesetz zur Förderung der Einstellung der landwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit (FELEG)

Bibliographie

Titel
Gesetz zur Förderung der Einstellung der landwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit (FELEG)
Amtliche Abkürzung
FELEG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
8252-4

Vom 21. Februar 1989 (BGBl. I S. 233)

Zuletzt geändert durch Artikel 13b des Gesetzes vom 22. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 408)

Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
Erster Abschnitt
Landwirtschaftliche Unternehmer
Berechtigter Personenkreis1
Flächenstilllegung2
Abgabe von Flächen3
Rückbehalt4
Leistungen an Hinterbliebene5
Höhe der Leistung6
Beginn und Ende der Leistung, Verfahren7
Zusammentreffen mit Einkommen8
Zweiter Abschnitt
Landwirtschaftliche Arbeitnehmer und mitarbeitende Familienangehörige
Berechtigter Personenkreis9
Höhe der Leistung10
Beginn und Ende der Leistung, Verfahren11
Zusammentreffen mit Einkommen12
Beendigung einer Beschäftigung wegen Flächenstilllegung, Extensivierung, Aufgabe von Rebflächen und Apfelbaumrodung13
Dritter Abschnitt
Ergänzende Sicherung der Bezieher von Produktionsaufgaberente oder Ausgleichsgeld
Alterssicherung der Landwirte, landwirtschaftliche Unfallversicherung, Krankenversicherung der Landwirte, soziale Pflegeversicherung 14
Gesetzliche Rentenversicherung und Krankenversicherung, soziale Pflegeversicherung, Zusatzversorgung für landwirtschaftliche Arbeitnehmer15
Widerspruch und Klage gegen die Veränderung des Zahlbetrags der Produktionsaufgaberente und des Ausgleichsgeldes zum 1. April 200415a
Beendigung einer Beschäftigung wegen Flächenstilllegung, Extensivierung, Aufgabe von Rebflächen und Apfelbaumrodung16
Vierter Abschnitt
Durchführung, Anwendung sonstiger Vorschriften, Kostentragung
Durchführende Stellen17
Anwendung sonstiger Vorschriften18
Landwirte im Beitrittsgebiet18a
Abgabe an Unternehmen im Beitrittsgebiet18b
Arbeitnehmer und mitarbeitende Familienangehörige im Beitrittsgebiet18c
Besonderheiten für das Beitrittsgebiet18d
Besonderheiten für das Ausland18e
Kostentragung19
Fünfter Abschnitt
Schlussvorschriften
Befristung der Regelung20
Änderung des Einkommensteuergesetzes21
Übergangsvorschriften22
In-Kraft-Treten23