Thüringer Personalvertretungsgesetz (ThürPersVG)

Bibliographie

Titel
Thüringer Personalvertretungsgesetz (ThürPersVG)
Amtliche Abkürzung
ThürPersVG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Thüringen
Gliederungs-Nr.
2035-1

In der Fassung vom 14. September 2001 (GVBl. S. 225)

Zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 2. Mai 2005 (GVBl. S. 169)

Aufgrund des Artikels 2 des Ersten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes vom 25. Juni 2001 (GVBl. S. 57) wird nachstehend der Wortlaut des Thüringer Personalvertretungsgesetzes vom 29. Juli 1993 (GVBl. S. 399), wie er sich aus

  1. 1.
    Artikel 2 des Gesetzes zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Schulaufsicht und des Thüringer Personalvertretungsgesetzes vom 10. Juni 1994 (GVBl. S. 629),
  2. 2.
    Artikel 2 des Gesetzes zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Schulaufsicht, des Thüringer Personalvertretungsgesetzes und des Thüringer Gesetzes über die Schulen in freier Trägerschaft vom 13. Juni 1997 (GVBl. S. 223),
  3. 3.
    Artikel 3 des Thüringer Polizeirechtsänderungsgesetzes vom 27. November 1997 (GVBl. S. 422),
  4. 4.
    Artikel 4 des Gesetzes über die Berufsakademie Thüringen sowie zur Änderung hochschul- und personalvertretungsrechtlicher Vorschriften vom 1. Juli 1998 (GVBl. S. 233),
  5. 5.
    dem Ersten Gesetz zur Änderung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes vom 25. Juni 2001 (GVBl. S. 57) und
  6. 6.
    Artikel 2 des Gesetzes zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Schulaufsicht, des Thüringer Personalvertretungsgesetzes und des Thüringer Schulgesetzes vom 25. Juni 2001 (GVBl. S. 64)

Inhaltsübersicht§§
ERSTER TEIL
Allgemeine Vorschriften
Geltungsbereich1
Grundsätze der Zusammenarbeit2
Unabdingbarkeit3
Beschäftigte4
Gruppen5
Dienststellen6
Dienststellenleiter7
Behinderungs-, Benachteiligungs- und Begünstigungsverbot8
Weiterbeschäftigung Auszubildender9
Schweigepflicht10
Unfallvorschriften11
ZWEITER TEIL
Personalvertretungen
Bildung von Personalräten12
Wahlberechtigung13
Wählbarkeit14
Wählbarkeit in besonderen Fällen15
Zahl der Personalratsmitglieder16
Vertretung der Gruppen17
Abweichende Verteilung auf die Gruppen18
Wahlverfahren19
Bestellung des Wahlvorstandes durch den Personalrat20
Wahl des Wahlvorstandes durch die Personalversammlung21
Bestellung des Wahlvorstandes durch den Dienststellenleiter22
Aufgaben des Wahlvorstandes23
Verbot der Wahlbehinderung - Wahlkosten24
Anfechtung der Wahl25
Amtszeit26
Neuwahl vor dem Ende der Amtszeit27
Ausschluss und Auflösung28
Erlöschen der Mitgliedschaft29
Ruhen der Mitgliedschaft30
Ersatzmitglieder31
Neuwahl bei Umorganisation von Dienststellen und Körperschaften32
DRITTER TEIL
Geschäftsführung
Vorstand33
Sitzungen34
Durchführung der Sitzungen35
Teilnahme von Gewerkschaftsbeauftragten und weiteren Personen36
Beschlussfassung - Beschlussfähigkeit37
Gemeinsame Beratung - Gruppenentscheidung38
Aussetzen von Beschlüssen39
Teilnahme sonstiger Personen40
Verhandlungsniederschrift41
Geschäftsordnung42
Sprechstunden43
Kosten44
VIERTER TEIL
Rechtsstellung
Freistellung vom Dienst45
Schulungs- und Bildungsveranstaltungen46
Sondervorschriften47
FÜNFTER TEIL
Personalversammlung
Zusammensetzung und Leitung48
Einberufung, Tätigkeitsbericht49
Zeitpunkt50
Gegenstand51
Teilnahmerecht52
SECHSTER TEIL
Stufenvertretungen und Gesamtpersonalrat
Stufenvertretungen53
Entsprechende Anwendungen54
Gesamtpersonalrat55
Wahl, Amtszeit und Geschäftsführung56
SIEBTER TEIL
Vertretung der jugendlichen Beschäftigten und Auszubildenden
Jugend- und Auszubildendenvertretung57
Aktives und passives Wahlrecht58
Zusammensetzung59
Wahlvorstand - Amtszeit60
Aufgaben61
Entsprechende Anwendung von Vorschriften62
Jugend- und Auszubildendenversammlung63
Jugend- und Auszubildendenstufenvertretungen64
Gesamt-Jugend- und Auszubildendenvertretung65
ACHTER TEIL
Beteiligung der Personalvertretungen
Zusammenarbeit, Monatsgespräch66
Allgemeine Grundsätze67
Allgemeine Aufgaben der Personalvertretung68
Verfahren der Mitbestimmung69
Verfahren der Mitwirkung69a
Initiativrecht70
Einigungsstelle71
Dienstvereinbarungen72
Durchführung von Entscheidungen73
Fälle der vollen Mitbestimmung74
Fälle der eingeschränkten Mitbestimmung75
Fälle der Mitwirkung75a
Einschränkung der Mitbestimmung76
Anhörungsrechte77
Mitwirkung und Anhörungsrecht bei Kündigungen78
Teilnahme an Prüfungen79
Datenschutz80
Unterstützung bei der Bekämpfung von Unfall- und Gesundheitsgefahren81
Beteiligung der Stufenvertretungen und des Gesamtpersonalrats82
Gemeinsamer Ausschuss der Hauptpersonalräte82a
NEUNTER TEIL
Gerichtliche Entscheidungen
Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte83
Bildung von Fachkammern und Fachsenaten84
ZEHNTER TEIL
Vorschriften für besondere Verwaltungszweige und die Behandlung von Verschluss-Sachen
Abweichungen für das Landesamt für Verfassungsschutz85
Abweichungen für den Geschäftsbereich des für Forstwirtschaft zuständigen Ministeriums86
Abweichungen und Sonderregelungen im Geschäftsbereich des für Justiz zuständigen Ministeriums87
Abweichungen für Hochschulen88
Abweichungen für öffentliche Theater und Orchester89
Abweichungen und Sonderregelungen für die Beschäftigten im Polizeidienst des Landes90
Forschungseinrichtungen und Staatliche Studienakademie Thüringen91
Abweichungen und Sonderregelungen im Geschäftsbereich des für Schulwesen zuständigen Ministeriums92
Ausschuss für geheime Verschluss-Sachen93
ELFTER TEIL
Übergangs- und Schlussvorschriften
Rechtsverordnung über Wahlvorschriften94
Übergangsbestimmungen95
Gleichstellungsbestimmung96
(In-Kraft-Treten)97