Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien
(Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG 2021)

Bibliographie

Titel
Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG 2021)
Amtliche Abkürzung
EEG 2021
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
754-27

Vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066(1)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Juli 2022 (BGBl. I S. 1237)

Inhaltsübersicht(2)§§
Teil 1
Allgemeine Bestimmungen
Zweck und Ziel des Gesetzes1
Besondere Bedeutung der erneuerbaren Energien2
Begriffsbestimmungen3
Ausbaupfad4
Strommengenpfad4a
Ausbau im In- und Ausland5
Finanzielle Beteiligung der Kommunen am Ausbau6
Gesetzliches Schuldverhältnis7
Teil 2
Anschluss, Abnahme, Übertragung und Verteilung
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
Anschluss8
Technische Vorgaben9
Ausführung und Nutzung des Anschlusses10
Messstellenbetrieb10a
Vorgaben zur Direktvermarktung10b
Abnahme, Übertragung und Verteilung11
Abschnitt 2
Kapazitätserweiterung und Einspeisemanagement
Erweiterung der Netzkapazität12
Schadensersatz13
(weggefallen)14
(weggefallen)15
Abschnitt 3
Kosten
Netzanschluss16
Kapazitätserweiterung17
(weggefallen)18
Teil 3
Zahlung von Marktprämie und Einspeisevergütung
Abschnitt 1
Arten des Zahlungsanspruchs
Zahlungsanspruch19
Marktprämie20
Einspeisevergütung und Mieterstromzuschlag21
Sonstige Direktvermarktung21a
Zuordnung zu einer Veräußerungsform, Wechsel21b
Verfahren für den Wechsel21c
Abschnitt 2
Allgemeine Bestimmungen zur Zahlung
Wettbewerbliche Ermittlung der Marktprämie22
Pilotwindenergieanlagen an Land22a
Allgemeine Bestimmungen zur Höhe der Zahlung23
Besondere Bestimmung zur Höhe der Marktprämie23a
Besondere Bestimmungen zur Einspeisevergütung bei ausgeförderten Anlagen 23b
Besondere Bestimmung zum Mieterstromzuschlag23c
Anteilige Zahlung23d
Zahlungsansprüche für Strom aus mehreren Anlagen24
Beginn, Dauer und Beendigung des Anspruchs25
Abschläge und Fälligkeit26
Aufrechnung27
Zahlungsanspruch und Eigenversorgung27a
Abschnitt 3
Ausschreibungen
Unterabschnitt 1
Allgemeine Ausschreibungsbestimmungen
Ausschreibungsvolumen und Ausschreibungstermine für Windenergie an Land28
Ausschreibungsvolumen und Ausschreibungstermine für solare Strahlungsenergie28a
Ausschreibungsvolumen und Ausschreibungstermine für Biomasse28b
Ausschreibungsvolumen und Ausschreibungstermine für innovative Anlagenkonzepte28c
Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung28d
Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff28e
Bekanntmachung29
Anforderungen an Gebote30
Ausschreibungsverfahren30a
Sicherheiten31
Zuschlagsverfahren32
Ausschluss von Geboten33
Ausschluss von Bietern34
Bekanntgabe der Zuschläge und anzulegender Wert35
Entwertung von Zuschlägen35a
Unterabschnitt 2
Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land
Gebote für Windenergieanlagen an Land36
Sicherheiten für Windenergieanlagen an Land36a
Höchstwert für Windenergieanlagen an Land36b
Ausschluss von Geboten für Windenenergieanlagen an Land36c
(weggefallen)36d
Erlöschen von Zuschlägen für Windenergieanlagen an Land36e
Änderungen nach Erteilung des Zuschlags für Windenergieanlagen an Land36f
Besondere Ausschreibungsbestimmungen für Bürgerenergiegesellschaften36g
Anzulegender Wert für Windenergieanlagen an Land36h
Dauer des Zahlungsanspruchs für Windenergieanlagen an Land36i
Zusatzgebote36j
Unterabschnitt 3
Ausschreibungen für Solaranlagen des ersten Segments
Gebote für Solaranlagen des ersten Segments37
Sicherheiten für Solaranlagen des ersten Segments37a
Höchstwert für Solaranlagen des ersten Segments37b
Besondere Zuschlagsvoraussetzung für benachteiligte Gebiete; Verordnungsermächtigung für die Länder37c
Erlöschen von Zuschlägen für Solaranlagen des ersten Segments37d
Zahlungsberechtigung für Solaranlagen des ersten Segments38
Ausstellung von Zahlungsberechtigungen für Solaranlagen des ersten Segments38a
Anzulegender Wert für Solaranlagen des ersten Segments38b
Unterabschnitt 4
Ausschreibungen für Solaranlagen des zweiten Segments
Gebote für Solaranlagen des zweiten Segments38c
Projektsicherungsbeitrag38d
Höchstwert für Solaranlagen des zweiten Segments38e
Zuschläge für Solaranlagen des zweiten Segments38f
Dauer des Zahlungsanspruchs für Solaranlagen des zweiten Segments38g
Unterabschnitt 5
Ausschreibungen für Biomasseanlagen
Gebote für Biomasseanlagen39
Sicherheiten für Biomasseanlagen39a
Höchstwert für Biomasseanlagen39b
Ausschluss von Geboten für Biomasseanlagen39c
Zuschlagsverfahren für Biomasseanlagen 39d
Erlöschen von Zuschlägen für Biomasseanlagen39e
Änderungen nach Erteilung des Zuschlags für Biomasseanlagen39f
Einbeziehung bestehender Biomasseanlagen39g
Dauer des Zahlungsanspruchs für Biomasseanlagen39h
Besondere Zahlungsbestimmungen für Biomasseanlagen 39i
Unterabschnitt 6
Ausschreibungen für Biomethananlagen
Anwendbarkeit des Unterabschnitts 5 39j
Gebote für Biomethananlagen in der Südregion39k
Höchstwert für Biomethananlagen39l
Besondere Zahlungsbestimmungen für Biomethananlagen39m
Unterabschnitt 7
Ausschreibungen für innovative Konzepte
Innovationsausschreibungen39n
Ausschreibungen für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung39o
Ausschreibungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff39p
Besondere Zahlungsbestimmungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff39q
Abschnitt 4
Gesetzliche Bestimmung der Zahlung
Unterabschnitt 1
Anzulegende Werte
Wasserkraft40
Deponie-, Klär- und Grubengas41
Biomasse42
Vergärung von Bioabfällen43
Vergärung von Gülle44
Absenkung der anzulegenden Werte für Strom aus Biomasse44a
Gemeinsame Bestimmungen für Strom aus Gasen44b
Sonstige gemeinsame Bestimmungen für Strom aus Biomasse44c
Geothermie45
Windenergie an Land 46
(weggefallen)46a
(weggefallen)46b
(weggefallen)47
Solare Strahlungsenergie48
Mieterstromzuschlag bei solarer Strahlungsenergie48a
Absenkung der anzulegenden Werte für Strom aus solarer Strahlungsenergie49
Unterabschnitt 2
Zahlungen für Flexibilität
Zahlungsanspruch für Flexibilität50
Flexibilitätszuschlag für neue Anlagen50a
Flexibilitätsprämie für bestehende Anlagen50b
Abschnitt 5
Rechtsfolgen und Strafen
Verringerung des Zahlungsanspruchs bei negativen Preisen51
Verlängerung des Vergütungszeitraums bei negativen Preisen51a
Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Pflichtverstößen52
Verringerung der Einspeisevergütung 53
(weggefallen)53a
Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Regionalnachweisen53b
Verringerung des Zahlungsanspruchs bei einer Stromsteuerbefreiung53c
Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Ausschreibungen für Solaranlagen des ersten Segments54
Pönalen55
Erstattung von Sicherheiten55a
Teil 4
Ausgleichsmechanismus
Abschnitt 1
Bundesweiter Ausgleich
Weitergabe an den Übertragungsnetzbetreiber56
Ausgleich zwischen Netzbetreibern und Übertragungsnetzbetreibern57
Ausgleich zwischen den Übertragungsnetzbetreibern58
Vermarktung durch die Übertragungsnetzbetreiber59
EEG-Umlage für Elektrizitätsversorgungsunternehmen60
EEG-Umlage für stromkostenintensive Unternehmen60a
EEG-Umlage für Letztverbraucher und Eigenversorger61
Entfallen der EEG-Umlage61a
Verringerung der EEG-Umlage bei Anlagen61b
Verringerung der EEG-Umlage bei hocheffizienten KWK-Anlagen61c
Verringerung der EEG-Umlage bei hocheffizienten neueren KWK-Anlagen61d
Verringerung der EEG-Umlage bei Bestandsanlagen61e
Verringerung der EEG-Umlage bei älteren Bestandsanlagen61f
Verringerung der EEG-Umlage bei Ersetzung von Bestandsanlagen61g
Rechtsnachfolge bei Bestandsanlagen61h
Entfallen und Verringerung der EEG-Umlage bei Verstoß gegen Mitteilungspflichten61i
Erhebung der EEG-Umlage bei Eigenversorgung und sonstigem Letztverbrauch61j
Pflichten der Netzbetreiber bei der Erhebung der EEG-Umlage61k
Ausnahmen von der Pflicht zur Zahlung der EEG-Umlage61l
Nachträgliche Korrekturen62
Geringfügige Stromverbräuche Dritter62a
Messung und Schätzung62b
Abschnitt 2
Besondere Ausgleichsregelung
Grundsatz63
Stromkostenintensive Unternehmen64
Herstellung von Wasserstoff in stromkostenintensiven Unternehmen64a
Schienenbahnen65
Verkehrsunternehmen mit elektrisch betriebenen Bussen im Linienverkehr65a
Landstromanlagen65b
Antragstellung und Entscheidungswirkung66
Umwandlung von Unternehmen67
Rücknahme der Entscheidung, Auskunft, Betretungsrecht68
Mitwirkungs- und Auskunftspflicht69
Mitteilungspflicht der Behörden der Zollverwaltung69a
Abschnitt 3
Grüner Wasserstoff
Herstellung von Grünem Wasserstoff69b
Teil 5
Transparenz
Abschnitt 1
Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten
Grundsatz70
Anlagenbetreiber71
Netzbetreiber72
Übertragungsnetzbetreiber73
Elektrizitätsversorgungsunternehmen74
Letztverbraucher und Eigenversorger74a
Testierung75
Information der Bundesnetzagentur76
Information der Öffentlichkeit77
Abschnitt 2
Stromkennzeichnung und Doppelvermarktungsverbot
Stromkennzeichnung entsprechend der EEG-Umlage78
Herkunftsnachweise79
Regionalnachweise79a
Doppelvermarktungsverbot80
Kumulierung80a
Teil 6
Rechtsschutz und behördliches Verfahren
Clearingstelle81
Verbraucherschutz82
Einstweiliger Rechtsschutz83
Rechtsschutz bei Ausschreibungen83a
Nutzung von Seewasserstraßen84
Aufgaben des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik84a
Aufgaben der Bundesnetzagentur85
Festlegung zu den Höchstwerten bei Ausschreibungen85a
Auskunftsrecht und Datenübermittlung85b
Bußgeldvorschriften86
(weggefallen)87
Teil 7
Verordnungsermächtigungen, Berichte, Übergangsbestimmungen
Abschnitt 1
Verordnungsermächtigungen
Verordnungsermächtigung zu Ausschreibungen für Biomasse88
Verordnungsermächtigung zu grenzüberschreitenden Ausschreibungen88a
Verordnungsermächtigung zur Anschlussförderung von Güllekleinanlagen 88b
Verordnungsermächtigung zur Zielerreichung88c
Verordnungsermächtigung zu Innovationsausschreibungen88d
Verordnungsermächtigung zu den Ausschreibungen für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung88e
Verordnungsermächtigung zu den Ausschreibungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff88f
Verordnungsermächtigung zur Stromerzeugung aus Biomasse89
Verordnungsermächtigung zu Nachhaltigkeitsanforderungen für Biomasse90
Verordnungsermächtigung zum Ausgleichsmechanismus91
Verordnungsermächtigung zu Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen92
Verordnungsermächtigung zu Anforderungen an Grünen Wasserstoff93
Verordnungsermächtigungen zur Besonderen Ausgleichsregelung94
Weitere Verordnungsermächtigungen95
Gemeinsame Bestimmungen96
Abschnitt 2
Kooperationsausschuss, Monitoring, Berichte
Kooperationsausschuss 97
Jährliches Monitoring zur Zielerreichung98
Erfahrungsbericht99
Funknavigationsbericht99a
Abschnitt 3
Übergangsbestimmungen
Allgemeine Übergangsbestimmungen100
Anschlussförderung für Altholz-Anlagen 101
Anschlussförderung für Grubengas102
Übergangs- und Härtefallbestimmungen zur Besonderen Ausgleichsregelung103
Weitere Übergangsbestimmungen104
Beihilferechtlicher Genehmigungsvorbehalt105
Anlagen
Höhe der MarktprämieAnlage 1
ReferenzertragAnlage 2
Voraussetzungen und Höhe der FlexibilitätsprämieAnlage 3
Stromkosten- oder handelsintensive BranchenAnlage 4
SüdregionAnlage 5

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.