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§ 46 OBG - Baden; Betreten und Befahren von Eisflächen

Bibliographie

Titel
Thüringer Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Ordnungsbehörden (Ordnungsbehördengesetz - OBG -)
Amtliche Abkürzung
OBG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Thüringen
Gliederungs-Nr.
20-4

(1) Zur Verhütung von Gefahren für Leben oder Gesundheit können die Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften oder erfüllenden Gemeinden durch ordnungsbehördliche Verordnung das Baden an bestimmten Orten sowie das Betreten und Befahren von Eisflächen verbieten.

(2) Zur Aufrechterhaltung der Sittlichkeit und zur Verhütung von Gefahren für Leben oder Gesundheit können die Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften oder erfüllenden Gemeinden und das Landesverwaltungsamt durch ordnungsbehördliche Verordnung Vorschriften über das Verhalten beim öffentlichen Baden und über Sicherheitsvorkehrungen in Badeanstalten erlassen.

(3) Wasserrechtliche Vorschriften bleiben unberührt.