1. a)

   Die Anlage umfasst:

   • Stoffe, die polymerisiert werden; dies schließt Polykondensation, Polyaddition oder vergleichbare Prozesse zur Bildung von Makromolekülen mit ein;

   • natürliche oder künstlich erzeugte makromolekulare Stoffe, die bei der Herstellung modifizierter Makromoleküle verwendet werden, sofern die Monomere oder die zu deren Synthese notwendigen sonstigen Ausgangsstoffe nicht im Verzeichnis aufgeführt sind;

   • Stoffe, die zur Modifizierung bestehender natürlicher oder künstlich erzeugter makromolekularer Stoffe verwendet werden;

   • die Salze (Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen) des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums, Kaliums, Natriums und Zinks der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole.

2. b)

   Die Anlage umfasst nicht:

   1. aa)

      Stoffe wie beispielsweise:

      • Reaktionszwischenprodukte;

      • Abbauprodukte;

      • Verunreinigungen in den verwendeten Stoffen;

   2. bb)

      Oligomere und natürliche oder synthetische Polymere sowie deren Mischungen, wenn die Monomere oder die zu ihrer Synthese benötigtenAusgangsstoffe im Verzeichnis aufgeführt sind;

   3. cc)

      Gemische der zugelassenen Stoffe.

Anlage 3
(zu § 4 Abs. 2, § 6 Nr. 2 und § 8 Abs. 1)

Abschnitt A

Abschnitt B (7))

1. 2)

   PM/REF.-Nr.: EWG-Verpackungsmaterial-Referenznummer der gelisteten Stoffe.

2. 3)

   CAS-Nr.: Chemical Abstract Service-Nummer.

3. 4)

   Gehört ein in dieser Spalte als Einzelverbindung aufgeführter Stoff auch zu einer chemischen Gruppe, gelten für ihn die Beschränkungen, die bei der entsprechenden Einzelverbindung angegeben sind.

4. 5)

   Die in dieser Spalte verwendeten Abkürzungen oder Ausdrücke haben folgende Bedeutung:

   NG	=	Nachweisgrenze der Analysenmethode; Analysentoleranz inbegriffen;
   BG	=	Bedarfsgegenstand;
   NCO	=	Isocyanat-Gruppe;
   NN	=	nicht nachweisbar. Im Sinne dieser Verordnung bedeutet "nicht nachweisbar", dass der Stoff mit einer validierten Analysenmethode nicht nachgewiesen werden kann. Diese Methode muss eine Nachweisgrenze besitzen, wie sie für den jeweiligen Stoff aufgeführt ist. Gibt es gegenwärtig keine solche Methode, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Nachweisgrenze angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;
   QM	=	höchstzulässiger Restgehalt des Stoffes im Bedarfsgegenstand;
   QM(T)	=	höchstzulässiger Restgehalt des Stoffes im Bedarfsgegenstand, ausgedrückt als Summe der angegebenen Substanzen oderStoffgruppen. Die Einhaltung des QM(T)-Wertes ist durch Messungen mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode, die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;
   QMA	=	höchstzulässiger Restgehalt des Stoffes im Bedarfsgegenstand, in mg/6 dm(hoch 2) der Kontaktfläche mit dem Lebensmittel;
   SML	=	spezifischer Migrationsgrenzwert in Lebensmitteln oder in Lebensmittelsimulantien, sofern nicht anders angegeben. Im Sinne dieserVerordnung ist der spezifische Migrationswert mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Gibt es gegenwärtig keine solche Methode, kann eine Analysenmethode, die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;
   SML(T)	=	spezifischer Migrationsgrenzwert in Lebensmitteln oder Lebensmittelsimulantien, ausgedrückt als Summe der angegebenenSubstanzen oder Stoffgruppen. Die Einhaltung des SML(T)-Wertes ist durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode, die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist.

5. 6)

   Die in dieser Spalte aufgeführten SML-Werte sind in Milligramm pro Kilogramm (mg/kg) angegeben. In den folgenden Fällen sind diese Werte jedoch in Milligramm pro Quadratdezimeter zu berechnen (zur Umrechnung werden die in Milligramm pro Kilogramm angegebenen SML-Werte durch den Umrechnungsfaktor 6 dividiert):

   1. a)

      füllbare Bedarfsgegenstände mit einem Fassungsvermögen von weniger als 500 Millilitern oder mehr als 10 Litern;

   2. b)

      Platten, Folien oder andere nicht füllbare Bedarfsgegenstände bzw. solche, bei denen das Verhältnis der Kontaktfläche solcher Bedarfsgegenstände zu der mit ihr in Berührung kommenden Lebensmittelmenge nicht ermittelt werden kann.

6. 8)

   SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migration der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenenStoffe nicht überschritten werden darf: 10060 und 23920.

7. 9)

   Warnung: Der SML könnte bei Simulanzlösemitteln für fetthaltige Lebensmittel überschritten werden.

8. 10)

   SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migration der folgenden Stoffe nicht überschritten werden darf:

   1. a)

      BADGE [= 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propanbis(2,3-epoxypropyl)ether]

   2. b)

      BADGE.H2O

   3. d)

      BADGE.HCl

   4. e)

      BADGE.2HCl

   5. f)

      BADGE.H2O.HCl.

   In wässrigen Lebensmittelsimulantien schließt der SML(T) auch c) BADGE.2 H2O ein, es sei denn, der Bedarfsgegenstand ist durch entsprechende Kennzeichnung nur für die Verwendung mit solchen Lebensmitteln und/oder Getränken vorgesehen, für die gezeigt wurde, dass die Summe der Migrationswerte der fünf oben genannten Substanzen a), b), d), e) und f) 1 mg/kg nicht überschreiten kann.

9. 11)

   SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migration der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenenStoffe nicht überschritten werden darf: 14200 und 14230.

10. 12)

    SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migration der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenenStoffe nicht überschritten werden darf: 15760, 16990, 47680 (siehe Anlage 3a), 53650 (siehe Anlage 3a), 89440 (siehe Anlage 3a).

11. 13)

    SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migration der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenenStoffe nicht überschritten werden darf: 19540 und 19960.