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Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)

Bibliographie

Titel
Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)
Amtliche Abkürzung
AEG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
930-9

Vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2396, 1994 I S. 2439) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 153 des Gesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3154)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
Anwendungsbereich, Wettbewerbsbedingungen1
Begriffsbestimmungen2
Öffentlicher Eisenbahnverkehr3
Sicherheitspflichten, Zuständigkeiten des Eisenbahn-Bundesamtes4
Instandhaltung4a
Eisenbahnaufsicht5
Aufgaben und Befugnisse der Eisenbahnaufsichtsbehörden5a
Erteilung und Versagung der Genehmigung6
Widerruf der Genehmigung7
Sicherheitsbescheinigung und nationale Bescheinigung für Eisenbahnverkehrsunternehmen7a
Änderungen, Rücknahme und Widerruf der Sicherheitsbescheinigung und nationalen Bescheinigung7b
Sicherheitsgenehmigung7c
Anerkennungen7d
Zugang zu Schulungsmöglichkeiten7e
Aufnahme des Betriebes7f
Bescheinigungen betreffend die Instandhaltung7g
Gebühren und Auslagen7h
Geschäftsführung der Eisenbahnen8
Getrennte Rechnungslegung, organisatorische Trennung, unabhängige Entscheidungen9
Unabhängigkeit des öffentlichen Betreibers der Schienenwege9a
Steuerliche Vorschriften9b
Beförderungspflicht10
Abgabe und Stilllegung von Eisenbahninfrastruktureinrichtungen11
Tarife12
Anschluss an andere Eisenbahnen13
Zugang zur Eisenbahninfrastruktur14
Rahmenverträge14a
Aufgaben der Regulierungsbehörde14b
Allgemeine Befugnisse der Regulierungsbehörde14c
Besondere Mitteilungspflichten der öffentlichen Eisenbahninfrastrukturunternehmen14d
Vorabprüfung durch die Regulierungsbehörde14e
Nachträgliche Prüfung durch die Regulierungsbehörde14f
Zugangsrecht im grenzüberschreitenden Personenverkehr14g
Gemeinwirtschaftliche Leistungen15
Ausgleich betriebsfremder Aufwendungen16
Vorarbeiten17
Erfordernis der Planfeststellung18
Anhörungsverfahren18a
(weggefallen)18b
Rechtswirkungen der Planfeststellung und der Plangenehmigung18c
Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens18d
Rechtsbehelfe18e
Veränderungssperre; Vorkaufsrecht19
(weggefallen)20
Vorzeitige Besitzeinweisung21
Enteignung22
Entschädigungsverfahren22a
Freistellung von Bahnbetriebszwecken23
(weggefallen)24
Besetzungszeiten von Arbeitsplätzen25
Fahrzeugeinstellungsregister25a
Benannte Stellen25b
Rechtsverordnungen26
Allgemeine Verwaltungsvorschriften27
Ordnungswidrigkeiten28
Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten29
Übergangsregelung für den Schienenpersonennahverkehr der Eisenbahnen des Bundes30
Selbstständige Teilnahme am Eisenbahnbetrieb31
Nichtselbstständige Teilnahme am Eisenbahnbetrieb32
(weggefallen)33
Netzbeirat34
Eisenbahninfrastrukturbeirat35
Eisenbahnsicherheitsbeirat35a
Gutachten der Monopolkommission36
Aufschiebende Wirkung von Rechtsbehelfen37
Weitere Übergangsvorschriften38
Übergangsregelung für Planungen39
Zeitliche Übergangsregelungen40
Schienenwege mit erstinstanzlicher Zuständigkeit des BundesverwaltungsgerichtsAnlage

Artikel 5 des Eisenbahnneuordnungsgesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378)