§ 96 HVwVfG - Inkrafttreten, Außerkrafttreten 1)

Bibliographie

Titel
Hessisches Verwaltungsverfahrensgesetz (HVwVfG)
Amtliche Abkürzung
HVwVfG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Hessen
Gliederungs-Nr.
304-18

Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 1977 in Kraft. Es tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2015 außer Kraft. Die in § 33 Abs. 1 Satz 2 und in § 34 Abs. 1 Satz 1 enthaltenen Vorschriften treten, soweit sie zum Erlass von Rechtsverordnungen ermächtigen, am Tage nach der Verkündung dieses Gesetzes in Kraft.

Satz 1 und 3 dieser Bestimmung betreffen das Inkrafttreten des Gesetzes in der ursprünglichen Fassung.