§ 33 ThürStrG - Ermächtigung zu Rechtsverordnungen
Bibliographie
- Titel
- Thüringer Straßengesetz
- Redaktionelle Abkürzung
- ThürStrG,TH
- Normtyp
- Gesetz
- Normgeber
- Thüringen
- Gliederungs-Nr.
- 91-1
Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft und Verkehr wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung näheres
- 1.über den Umfang der Kosten nach den §§ 29 und 31,
- 2.darüber, welche Straßenanlagen zur Kreuzungsanlage und welche Teile einer Kreuzung nach § 30 Abs. 1 und 2 zu der einen oder der anderen Straße gehören oder
- 3.welche Anlagen einer Straße oder eines Gewässers zur Kreuzungsanlage nach § 32 gehören sowie
- 4.über die Berechnung und die Zahlung von Ablösebeträgen nach § 30 Abs. 2 und § 32 Abs. 2
zu regeln.