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Hochschulgesetz (HochSchG)

Bibliographie

Titel
Hochschulgesetz (HochSchG)
Amtliche Abkürzung
HochSchG
Normtyp
Versicherungsbedingung
Normgeber
Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr.
223-41

Vom 23. September 2020 (GVBl. S. 461)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. Juli 2021 (GVBl. S. 453)

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsübersicht(1)§§
Teil 1
Allgemeine Bestimmungen
Geltungsbereich1
Aufgaben2
Freiheit von Kunst, Wissenschaft, Forschung, Lehre und Studium3
Gleichstellung, Gleichstellungsbeauftragte, Gleichstellungsplan4
Qualitätssicherung5
Rechtsstellung6
Satzungsrecht, Experimentierklausel7
Hochschulentwicklung8
Selbstverwaltungsangelegenheiten, Auftragsangelegenheiten9
Zusammenarbeit, Hochschulverbünde10
Konferenz der Hochschulpräsidentinnen und Hochschulpräsidenten11
Teil 2
Aufgaben der Hochschulen
Abschnitt 1
Forschung
Aufgaben der Forschung, Veröffentlichung von Forschungsergebnissen12
Forschungskolleg13
Forschung mit Mitteln Dritter14
Künstlerische Entwicklungsvorhaben15
Abschnitt 2
Studium und Lehre
Ziel des Studiums16
Studienreform17
Fachausschüsse für Studium und Lehre18
Studiengänge19
Besondere Studienarten20
Lehrangebot21
Vorlesungszeiten22
Studienberatung und -orientierung, Förderung des Studienerfolgs23
Prüfberechtigte24
Hochschulprüfungen und Leistungspunktsystem25
Ordnungen für Hochschulprüfungen26
Regelstudienzeit27
Vorzeitiges Ablegen der Prüfung28
Freiversuch29
Verleihung von Hochschulgraden30
Führung von Hochschulgraden, hochschulbezogenen Titeln oder Bezeichnungen31
Staatliche Prüfungen32
Übergänge im Hochschulbereich33
Promotion, Habilitation34
Hochschulische Weiterbildung, postgraduale Studiengänge35
Teil 3
Mitglieder der Hochschule
Abschnitt 1
Mitgliedschaft und Mitwirkung
Mitgliedschaft36
Allgemeine Grundsätze der Mitwirkung, Mitgliederinitiative37
Beschlussfassung38
Wahlen39
Amtszeit40
Öffentlichkeit41
Verschwiegenheitspflicht42
Abschnitt 2
Personalwesen
Unterabschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
Hochschulbedienstete, Zuordnung, Fortbildung, Wiedereinstieg43
Dienstvorgesetzte44
Personalentscheidungen45
Unterabschnitt 2
Hauptberufliches wissenschaftliches und künstlerisches Personal
Arten46
Lehrverpflichtung47
Dienstliche Aufgaben der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer48
Einstellungsvoraussetzungen für Professorinnen und Professoren49
Berufung von Hochschullehrerinnen und Hochschullehrern50
Dienstrechtliche Stellung der Professorinnen und Professoren51
Sonderregelungen für Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer52
Freistellung für besondere Forschungs- oder Entwicklungsvorhaben53
Juniorprofessur54
Tenure Track55
Tandem-Professur56
Wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter57
Lehrkräfte für besondere Aufgaben58
Vorgesetzte59
Sonderregelungen für Beamtinnen und Beamte auf Zeit und befristete Beschäftigungsverhältnisse60
Unterabschnitt 3
Nebenberuflich wissenschaftlich oder künstlerisch Tätige
Habilitierte, außerplanmäßige Professorinnen und Professoren61
Honorarprofessur62
Lehrbeauftragte63
Wissenschaftliche und künstlerische Hilfskräfte64
Abschnitt 3
Studierende
Allgemeine Zugangsvoraussetzungen65
Eignungsprüfungen66
Einschreibung, Verarbeitung personenbezogener Daten67
Versagung der Einschreibung68
Aufhebung, Rücknahme und Widerruf der Einschreibung69
Studiengebührenfreiheit70
Teil 4
Organisation und Verwaltung der Hochschule
Abschnitt 1
Allgemeine Organisationsgrundsätze
Organe71
Ausschüsse, Beauftragte72
Hochschulkuratorium73
Abschnitt 2
Zentrale Organe
Unterabschnitt 1
Hochschulrat
Aufgaben74
Zusammensetzung75
Unterabschnitt 2
Senat
Aufgaben76
Zusammensetzung und Wahl77
Unterabschnitt 3
Landeskommission für duale Studiengänge
Zusammensetzung und Aufgabe78
Unterabschnitt 4
Leitung der Hochschule
Präsidium79
Präsidentin oder Präsident80
Dienstrechtliche Stellung der Präsidentin oder des Präsidenten81
Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten82
Kanzlerin oder Kanzler83
Fortführung der Amtsgeschäfte des Präsidiums, Abwahl84
Abschnitt 3
Fachbereiche
Fachbereichsgliederung85
Aufgaben86
Fachbereichsrat87
Dekanin oder Dekan88
Gemeinsame Ausschüsse89
Abschnitt 4
Wissenschaftliche Einrichtungen und Betriebseinheiten
Aufgaben und Errichtung90
Organisation91
Zentren für Lehrerbildung92
Wissenschaftliche Einrichtungen und Betriebseinheiten für mehrere Hochschulen93
Internationale Studienkollegs94
Materialprüfämter95
Besondere wissenschaftliche Einrichtungen96
Künstlerische Einrichtungen97
Abschnitt 5
Musik und Bildende Kunst, Sport
Hochschule für Musik Mainz und Kunsthochschule Mainz98
Leitung und Geschäftsführung der Hochschule für Musik Mainz und der Kunsthochschule Mainz99
Sonderbestimmungen für Sport100
Teil 5
Finanzwesen
Staatliche Finanzierung101
Finanzwesen102
Vermögen103
Teil 6
Aufsicht
Grundsätze104
Informationspflicht der Hochschule105
Mittel der Aufsicht106
Teil 7
Studierendenschaft
Rechtsstellung107
Aufgaben108
Organe109
Beiträge, Haushalt, Haftung110
Rechtsaufsicht111
Teil 8
Studierendenwerke
Organisation, Rechtsstellung, Aufgaben112
Verwaltungsrat, Geschäftsführerin oder Geschäftsführer113
Wirtschaftsführung, Beiträge, Finanzierung, Vermögen114
Personal115
Aufsicht116
Teil 9
Hochschulen in freier Trägerschaft
Anerkennung117
Bezeichnung118
Grundordnung, Satzungen, Hochschulprüfungen, Hochschulgrade, Verarbeitung personenbezogener Daten119
Lehrende120
Rechtsaufsicht, Finanzhilfe121
Teil 10
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Überleitung des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals122
Besitzstandswahrung bei der Entpflichtung123
Habilitierte124
Weitergeltung von Studienordnungen und Studienplänen125
Bisherige Dienstverhältnisse und Berufungsvereinbarungen126
Ordnungswidrigkeiten127
Verträge mit den Kirchen128
Beteiligung der Personalvertretung in Angelegenheiten der Gleichstellung129
Übergangsbestimmung für Gleichstellungsbeauftragte und Gleichstellungspläne130
Übergangsbestimmung für Promotions- und Habilitationsordnungen und die entsprechenden Qualitätssicherungskonzepte131
Übergangsbestimmung für den Senat, das Präsidium, den Verwaltungsrat der Studierendenwerke, das Hochschulkuratorium, die paritätische Gremienbesetzung sowie die Kanzlerinnen und Kanzler132
Verwaltungsvorschriften133
Änderung des Landestransparenzgesetzes134
Änderung der Landesverordnung über die Gebühren in den Bereichen Wissenschaft, Weiterbildung und Forschung (Besonderes Gebührenverzeichnis)135
Änderung der Hochschulnebentätigkeitsverordnung136
Änderung der Landesverordnung über dienst- und arbeitsrechtliche Zuständigkeiten im Hochschulbereich137
Änderung des Landesbesoldungsgesetzes138
Änderung der Landesverordnung über Leistungsbezüge sowie Forschungs- und Lehrzulagen im Hochschulbereich139
Änderung der Landesverordnung über Leistungsbezüge sowie Forschungs- und Lehrzulagen für Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer140
Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes141
Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes142
Änderung der Landesverordnung über die Zuständigkeiten der Ämter für Ausbildungsförderung143
Änderung des Schulgesetzes144
Änderung der Landesverordnung über die Lehrverpflichtung an den Hochschulen145
Änderung der Landesverordnung über die unmittelbare Hochschulzugangsberechtigung beruflich qualifizierter Personen146
Änderung der Landesverordnung über die Zentren für Lehrerbildung147
Änderung des Universitätsmedizingesetzes148
Änderung der Kapazitätsverordnung149
Änderung der Studienplatzvergabeverordnung Rheinland-Pfalz150
Änderung der Landesverordnung zur Studienakkreditierung151
Änderung der Vertretungsordnung Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur152
Änderung der Landesverordnung zur Übertragung von Befugnissen nach der Landeshaushaltsordnung153
Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes154
Inkrafttreten155
(zu § 146 Nr. 4)Anlage 1

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.