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Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV)

Bibliographie

Titel
Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV)
Amtliche Abkürzung
ThürEBV
Normtyp
Rechtsverordnung
Normgeber
Thüringen
Gliederungs-Nr.
2020-1-1

Vom 6. September 2014 (GVBl. S. 642)

Geändert durch Verordnung vom 17. September 2020 (GVBl. S. 565)

Aufgrund des § 129 Abs. 2 Nr. 9 und 10 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 20. März 2014 (GVBl. S. 82), verordnet das Innenministerium im Einvernehmen mit dem Finanzministerium:

Inhaltsübersicht(1)§§
Erster Abschnitt
Allgemeines
Geltungsbereich1
Freistellung von der Abschlussprüfung2
Erweiterung des Geltungsbereiches3
Zusammenfassung von Eigenbetrieben4
Zweiter Abschnitt
Wirtschaftsführung und Rechnungswesen
Vermögen des Eigenbetriebs5
Maßnahmen zur Erhaltung des Vermögens und der Leistungsfähigkeit6
Vergütung von Lieferungen und Leistungen7
Gewinn und Verlust8
Vergabe von Aufträgen9
Kassenwirtschaft10
Wirtschaftsjahr11
Rechnungswesen12
Wirtschaftsplan13
Erfolgsplan14
Vermögensplan15
Stellenplan16
Finanzplanung17
Buchführung und Kostenrechnung18
Zwischenberichte19
Jahresabschluss20
Bilanz21
Gewinn- und Verlustrechnung22
Anhang, Anlagennachweis23
Lagebericht24
Aufstellung, Behandlung und Bekanntmachung des Jahresabschlusses und des Lageberichts25
Dritter Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Anzuwendende Bestimmungen26
Übergangsbestimmung27
Gleichstellungsbestimmung28
Inkrafttreten29
Anlagen
Formblatt 1 ( zu § 15)
Vermögensplan 		Anlage 1
Formblatt 2(zu § 21 Abs. 1)
Bilanz 		Anlage 2
Formblatt 3 (zu § 22 Abs. 1)
Gewinn- und Verlustrechnung 		Anlage 3
Formblatt 4 (zu § 23 Abs. 2)
Kopfspalten des Anlagennachweises 		Anlage 4
Formblatt 5 (zu § 23 Abs. 2)
Gliederung des Anlagennachweises der Versorgungs- und Verkehrsbetriebe 		Anlage 5
(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell ergänzt.